Thursday, August 31, 2006

Die 450 guten Seiten der Gesundheitsreform

Ulla Schmidt ist nicht zu beneiden. Von den 500 Seiten des Entwurfs einer Gesundheitsreform, die ihre Referenten eifrig zusammen geschrieben haben, sind 450 gar nicht so schlimm. Und deshalb ärgert sie sich, dass nur über die 50 unvorteilhaften Seiten heftig debattiert wird. Und deren Nebenwirkungen lassen sich beseitigen. Wodurch ? Richtig: Durch eindeutige gesetzliche Regelungen, wie sie sagt. Neue Seiten. Mehr Seiten.

Weil es so viele Seiten gibt, heisst das parlamentarische Beratungsverfahren "Lesung". Lesen alle rund 600 Abgeordneten alle 600 Seiten. Oder nur jeder eine. Was machen die 100 Abgeordneten, für die keine Seite mehr übrig ist. Dafür gibt es die zweite und die dritte Lesung. Und Gegenentwürfe, Änderungsvorschläge von Lobbyisten, Fraktionen und der Regierung. So kriegt jeder seine Chance auf die Seite.

Denn die Durchführungsverordnungen, die Bund und Länder erlassen werden, um die guten Seiten der Reform zu fördern, werden neue Seiten gebären, die Verträge und Protokolle der Monopolisten, die diese Reform und Gesetze zum Gegenstand des Handelns von Kassenärzten und Krankenkassen machen kommen hinzu. Und zu guter letzt kann sich Ulla Schmidt freuen.

Es handelt sich ja nur um ein Änderungsgesetz. Abertausende Seiten alter Regelungen, Vorschriften, Gesetze, Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften behalten ihre Gültigkeit und beleuchten, wie viele gute Seiten unser Gesundheitssystem hat.

Alles Klar ?

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